Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allg. Vertrags und Lieferbedingungen

Im Sinne dieser allgemeinen Liefer- und Vertragsbedingungen ist die Firma Dress-O-Rama, Annika Graalfs, Schivelbeiner Straße 47, 10439 Berlin – die im folgenden Text auch als „wir“ dargestellt wird. „Kunde“ jeder Abnehmer von Lieferungen und/oder Leistungen von Dress-O-Rama. „Gewerblicher Kunde“ jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die unsere Lieferungen oder Leistungen in Ausübung ihrer gewerblichen oder freiberuflichen Tätigkeit nutzt. „Verbraucher“ jeder Kunde, der Rechtsgeschäfte mit uns zu einem Zwecke abschließt, der weder der gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann.

I. Anwendungsbereich

Die nachfolgenden Allgemeinen Vertrags- und Lieferbedingungen gelten ausschließlich für unsere Lieferungen und Leistungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung bzw. Beauftragung gültigen Fassung. Abweichende Vereinbarungen oder allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, sofern deren Gültigkeit bzw. Einbeziehung von uns schriftlich bestätigt ist.

II. Vertragsschluss

1) Mit einer Bestellung bei Dress-O-Rama gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über die Belieferung mit den bestellten Waren und/oder Leistungen ab. Dieses Angebot nimmt Dress-O-Rama zumeist dadurch an, dass Dress-O-Rama die Ausführung der Bestellung durch Zusendung einer E-Mail, eines Telefaxes oder brieflich bestätigen. Als Annahme gilt auch die Ausführung der Bestellung des Kunden durch Dress-O-Rama.

2) Der Kunde sichert zu, voll geschäftsfähig zu sein. Minderjährigen Kunden ist eine Bestellung in unserem Shop ausdrücklich untersagt, außer sie haben vor Bestellung die Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters zu der jeweiligen Bestellung eingeholt.

3) Nach einer bestätigten Bestellung ist ein Rücktritt oder eine Änderung der Bestellung durch den Kunden nur mit unserer schriftlichen Zustimmung möglich. Gesetzliche Rücktrittsansprüche bleiben unberührt.

4) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Lieferanten. Dieser Vorbehalt gilt nur dann, soweit wir eine nicht rechtzeitige oder nicht mögliche Belieferung nicht zu vertreten, insbesondere rechtzeitig mit unserem Lieferanten unsere eigene Belieferung zur Erfüllung der Vertragspflichten vereinbart haben.

5) Unsere Angebote sind freibleibend und verpflichten 

nicht zur Auftragsannahme. Dies gilt auch, wenn vorherige Belieferungen durch uns erfolgt sind.

III. Beschreibungen und Eigenschaften

1) Preise und Produktbeschreibungen sind bis zur Annahme des Vertragsangebots des Kunden durch uns freibleibend und unverbindlich.

2) Sofern nicht ausdrücklich anders angeboten, beziehen sich unsere Produktbeschreibungen und Preise stets nur auf den jeweils angebotenen und/oder abgebildeten Artikel, nicht jedoch auf eventuell mit abgebildetes Zubehör oder Dekorationen.

3) Eine Garantie durch uns liegt nur dann vor, wenn und soweit sie in einem schriftlichen Angebot oder einer schriftlichen Auftragsbestätigung ausdrücklich als solche bezeichnet ist und dort auch die Verpflichtungen aus der Garantie im Einzelnen festgehalten sind.

IV. Lieferung und Versandkosten

1) Die Höhe der Versandkosten richtet sich nach unserer jeweils bei Bestellung gültigen Lieferkostentabelle. Diese Tabelle gilt für die Auslieferung innerhalb Deutschlands. Lieferkosten ins Ausland vereinbaren wir gesondert. Die Lieferung erfolgt ab unserem oben bezeichneten Geschäftssitz an die von Ihnen angegebene Lieferadresse.

2) Bei Bestellungen von 2 oder mehr Artikeln sind wir vorbehaltlich einer anderen Absprache zu Teillieferungen berechtigt. Die Versandkosten erhöhen sich dadurch nicht. Mehrkosten für Teillieferungen tragen wir.

3) Lieferungen erfolgen in der Regel innerhalb von 14 Werktagen. Feste Liefertermine bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung. Außergewöhnliche Lieferfristen teilen wir dem Kunden – soweit für uns vorhersehbar – vor Vertragsschluss mit. Wir geraten erst nach schriftlicher Mahnung durch den Kunden in Verzug.

4) Für gewerbliche Kunden erfolgen Transporte nur im Auftrag, auf Kosten und auf Gefahr des Kunden, soweit nicht etwas anderes schriftlich vereinbart ist.

V. Preise und Fälligkeit

1) Unsere Warenpreise für Endkunden verstehen sich in Euro inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und zuzüglich Versandkosten sowie der, für die jeweils vom Kunden gewählten Zahlungsart, etwaig entstehenden Transaktionskosten. Die Preise für gewerbliche Abnehmer und Wiederverkäufer verstehen sich in Euro exklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und zuzüglich Versandkosten sowie der, für die jeweils vom Kunden gewählten Zahlungsart, etwaig entstehenden Transaktionskosten.

2) Die Höhe der Liefer-, Transport- und Transaktionskosten ergibt sich aus der aktuellen Liefer- und Versandkostentabelle, welche hier [LINK] oder unmittelbar neben dem jeweiligen Angebot abgerufen werden kann (siehe Versand und Lieferbedingungen).

3) Dress-O-Rama ist berechtigt, bestimmte Zahlungsweisen vorzusehen oder abzulehnen. Wir behalten uns vor, nur gegen Vorkasse zu liefern.

4) Unsere Preise sind mit Rechnungsstellung, bei Bezahlung per Vorkasse mit Bestätigung der Bestellung durch uns fällig und innerhalb von einer (1) Woche ohne Abzug zahlbar. Bei nicht rechtzeitiger Kaufpreiszahlung sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde hat uns im Fall des Rücktritts den Schaden zu ersetzen, der uns durch die Nichterfüllung des Kaufvertrags entstanden ist. Wir sind berechtigt, für die Kosten der Nichterfüllung einen pauschalierten Schadensersatz in Höhe von € 20,00 geltend zu machen. Es bleibt uns vorbehalten, einen höheren Schaden nachweisen und geltend zu machen. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten.

5) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur mit unserer Zustimmung oder bei rechtskräftig festgestellten oder von uns schriftlich anerkannten Gegenansprüchen berechtigt.

6) Kontodaten für Überweisungen
a) aus dem Inland:
Annika Graalfs
Kreditinstitut: Berliner Sparkasse
Kontonummer: 6603 232 373
BLZ: 100 500 00

b) aus dem Ausland:
Kreditinstitut: Berliner Sparkasse
IBAN: DE47 1005 0000 6603 2323 73
BIC: BELADEBE

St.-Nr.: 31/314/62037

VI. Eigentumsvorbehalt

1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum von Dress-O-Rama. Der Kunde verpflichtet sich, die Ware pfleglich zu behandeln.

2) Für gewerbliche Kunden gelten die folgenden Regelungen: Wir behalten uns das Eigentum an den Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden vor. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf den anerkannten Saldo, soweit wir Forderungen gegenüber dem Kunden in laufende Rechnung buchen (Kontokorrent-Vorbehalt). Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir nach angemessener Fristsetzung berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen. Der Kunde ist zur Herausgabe verpflichtet. In der Zurücknahme des Liefergegenstandes durch uns liegt stets ein Rücktritt von dem den jeweiligen Gegenstand betreffenden Vertrag. In der Pfändung des Liefergegenstandes liegt ebenfalls stets ein Rücktritt vom Vertrag. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Kunde unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit wir Klage gemäß § 771 ZPO erheben können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde für den uns entstandenen Ausfall. Der Kunde ist berechtigt, Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Faktura-Endbetrages (einschließlich USt.) ab, die ihm aus der Weiterveräußerung oder aus sonstigem Rechtsgrund (insbesondere wegen einer Beschädigung oder eines Untergangs der Ware) gegen seine Abnehmer oder gegen Dritte erwachsen. Wir nehmen diese Abtretung an. Zur Einziehung dieser Forderung ist der Kunde auch nach deren Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt; jedoch verpflichten wir uns, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt und nicht in Zahlungsverzug ist. In diesem Fall können wir verlangen, dass der Kunde uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten insoweit auf Verlangen des Kunden freizugeben, als ihr Wert die zu sichernden Forderungen, soweit diese noch nicht beglichen sind, um mehr als 20% übersteigt. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware zum Wiederbeschaffungswert gegen die verkehrsüblichen Gefahren zu versichern. Die aus einem Schadensfall entstehenden Ansprüche, insbesondere gegen Versicherer oder Schadensverursacher, tritt der Kunde hiermit bis zur Höhe unserer Forderungen an uns ab. Wir nehmen diese Abtretung an.

VII. Mängel

1) Wir möchten unseren Kunden nur ausgesuchte Ware von höchster Qualität liefern. Sollte eine bei uns erworbene Ware mit einem Mangel behaftet sein, so hat der Kunde uns eine unverzügliche Mängelanzeige schriftlich, per Fax oder per E-Mail an unsere oben bezeichnete Adresse zu senden. Wir werden in angemessener Zeit (wenigstens jedoch zehn Werktage ab Mängelanzeige und Rücksendung der fehlerhaften Ware) Nacherfüllung leisten. Dies kann nach unserer Wahl durch Ersatzlieferung oder durch Beseitigung des Mangels geschehen. Gelingt uns die Nacherfüllung trotz zweifachem Versuch nicht oder wird die Nacherfüllung von uns endgültig verweigert, so hat der Kunde nach seiner Wahl das Recht, den Kauf rückgängig zu machen oder den Kaufpreis angemessen herabzusetzen.

2) Gewerbliche Kunden haben die gelieferte Ware nach Erhalt unverzüglich zu untersuchen. Etwaige Mängel sind uns unverzüglich, spätestens jedoch bis zum Ablauf des 10. Kalendertages nach Erhalt der Ware schriftlich bei uns anzuzeigen. Die mangelhafte Ware ist in dem Zustand, in dem sie sich zum Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befindet, für uns zur Besichtigung bereitzuhalten und bis zur Klärung der Reklamation sachgemäß einzulagern. Ein Verstoß gegen die vorstehende Verpflichtung für gewerbliche Kunden schließt sämtliche Mängelhaftungsansprüche aus. Bei Verletzung der Untersuchungs- oder Anzeigepflicht gilt die gelieferte Ware als genehmigt. 

VIII. Haftung

1) Unsere Haftung ist auf grob fahrlässige oder vorsätzliche Schadensverursachung beschränkt.

2) Für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten („Kardinalpflichten“) haften wir jedoch auch bei leichter Fahrlässigkeit.

3) Für Schäden, die auf dem Fehlen einer garantierten Beschaffenheit beruhen, haften wir nur für solche Schäden, die durch die Garantie umfasst sein sollten.

4) Die Haftung ist in jedem Fall auf typische Schäden im Rahmen des Vorhersehbaren begrenzt, der Höchstbetrag liegt im Regelfall bei € 150,00. Der Nachweis eines höheren Schadens bleibt dem Kunden vorbehalten.

5) Unsere Haftung für entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.

6) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und Haftungsbegrenzungen gelten nicht für Schäden am Leben, dem Körper oder der Gesundheit sowie für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

IX. Widerrufsrecht für Fernabsatz

Das nachfolgend bezeichnete Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher bei Bestellungen, die ein Fernabsatzgeschäft im Sinne von § 312b BGB sind. Das betrifft insbesondere Bestellungen in unserem Internet-Shop: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
Dress-O-Rama
Annika Graalfs
Schivelbeiner Straße 47
10439 Berlin
oder per E-Mail an ace@dress-o-rama.com

Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

X. Gewerblicher Wiederverkauf

Ein gewerbliches Anbieten der bei uns bezogenen Ware insbesondere bei Versteigerungen im Internet berechtigt Dress-O-Rama zur sofortigen Beendigung jeglicher Vertragsbeziehungen und zur Stornierung laufender Lieferungen. Gleiches gilt, wenn gelieferte Ware an anderen als den für die jeweilige Ware zum Abverkauf angegebenen Verkaufsplätzen/Läden angeboten wird. Weitere rechtliche Schritte behalten wir uns ausdrücklich vor.

XI. Datenschutz/Kreditprüfung

Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden von uns gespeichert. Alle persönlichen Daten werden nur zum Zwecke der Vertragsbeziehung genutzt und nicht an Dritte weitergegeben, soweit nicht eine Rechtspflicht oder besondere Befugnis vorliegt. Wir behalten uns vor, im Falle der Nichtzahlung Daten an ein mit uns zusammenarbeitendes Inkassounternehmen weiterzugeben. Wir behalten uns vor, aus berechtigten Gründen (insbesondere Betrugsversuche oder andere Rechtsverstöße) Kunden von weiteren Bestellungen auszuschließen und hierzu die von diesen Nutzern angegebenen Daten zu speichern und zu verwenden.

XII. Weitere Bestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für gewerbliche Kunden ist Erfüllungsort und Gerichtsstand Berlin.

Stand: November 2008

Kontakt:
Dress-O-Rama
Annika Graalfs
Schivelbiner Straße 47
10439 Berlin
Office Phone: +49 (0)30 44 71 77 33,
E-Mail: ace@dress-o-rama.com
Internet:
www.dress-o-rama.com 

Urheberrecht:

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